Neuigkeiten, Rechtsänderungen, Entscheidungen

Kanzlei auch im Lockdown geöffnet!

Sehr geehrte Klientinnen und Klienten!

 

Unsere Kanzlei steht auch im "Lockdown" für Ihre Anliegen zur Verfügung. Rechtsanwaltskanzleien sind nicht vom Betretungsverbot betroffen. Zur Inanspruchnahme von Rechtsdienstleistungen dürfen Sie daher unsere Kanzlei weiterhin aufsuchen und betreten.

Leider hat das Corona-Infektionsgeschehen ein solches Ausmaß erreicht, dass die Bundesregierung einen neuerlichen „Lock-down" beschlossen hat. Mit 17. November 2020 ist die COVID-19-Notmaßnahmenverordnung in Kraft getreten; sie gilt bis 6.12.2020.

Die Verordnung regelt eine Ausgangsbeschränkung, wonach das Verlassen des eigenen Wohnbereiches und der Aufenthalt außerhalb desselben nur noch in wenigen in der Verordnung aufgezählten Ausnahmefällen zulässig ist.

Weiters gelten Betretungsverbote für den Kundenbereich von Betriebsstätten des Handels zum Zwecke des Erwerbs von Waren, von Dienstleistungsunternehmen zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen und von Freizeiteinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen dieser Einrichtungen.

Rechtsanwaltskanzleien sind aber nicht vom Betretungsverbot betroffen. Sie dürfen daher unsere Kanzlei auch weiterhin zur Inanspruchnahme von Rechtsdienstleistungen aufsuchen. Ein  rechtlich erforderlicher Besuch unserer Kanzlei ist auch von der Ausgangsbeschränkung ausgenommen.

Da die Bundesregierung Kontrollen hinsichtlich der Ausgangsbeschränkungen angekündigt hat, können wir gerne auf telefonische Anforderung eine entsprechende Bestätigung ausstellen, damit Sie ohne Probleme unsere Kanzlei aufsuchen können. Wir bitten Sie aber, Termine in der Kanzlei immer vorher telefonisch zu vereinbaren.

Wenn Sie unsicher sind, ob Sie sich mit Ihrem Anlagen derzeitan uns wenden sollen, laden wir Sie ein, uns jedenfalls per Telefon zu kontaktieren. Wir können dann gemeinsam entscheiden, wie sinnvoll vorgegangen werden soll.

Zum Schutz unserer Klientinnen und Klienten und auch zum Schutz unserer MitarbeiterInnen wollen wir aber den Klientenverkehr bis auf weiteres auf das notwendige Maß beschränken.

Es ist corona-bedingt im Übrigen damit zu rechnen, dass Gerichte und Behörden in den nächsten Wochen ihre Tätigkeit nur eingeschränkt ausüben werden. Soweit es uns betrifft, erfolgt der Verkehr mit Gerichten und Behörden zum Teil ohnedies weitgehgend auf elektronischem Weg und damit, soweit wir dies in unserer Hand haben, auch ohne Verzögerungen. Allerdings ist in der Erledigung vieler Anliegen wohl mit entsprechenden Verzögerungen zu rechnen, wofür wir um Verständnis bitten.

 

 

 

von Dr. Michael Gärtner